Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB") gelten für alle Verträge, die über die Internetseite sochili.com zwischen uns, der

sochili GmbH (Felicitasstraße 7, 44263 Dortmund)

vertreten durch den Geschäftsführer Moritz Everding Amtsgericht Dortmund, HRB 33522 USt-IdNr.: DE349711556 E-Mail: hello@sochili.com Telefon: +49 156 78476286

und Dir als unserem Kunden (nachfolgend auch „Besteller" oder „Nutzer") geschlossen werden.

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

(3) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

(4) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB bzw. § 310 Abs. 1 BGB.

a) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

b) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Unser Online-Shop richtet sich an Endverbraucherinnen und Endverbraucher. Bestellungen von Wiederverkäufern, Gastronomie und sonstigen gewerblichen Abnehmern in größeren Mengen wickeln wir außerhalb des Shops über gesonderte Vereinbarungen ab. Kontakt hierfür: hello@sochili.com.

§ 2 Voraussetzungen der Nutzung

(1) Persönliche Voraussetzung für die Nutzung unseres Angebots ist die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit. Mit Abgabe einer Bestellung bestätigst Du, dass Du mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig bist.

(2) Der Online-Shop verwendet Cookies und vergleichbare Technologien. Sofern Deine Browsereinstellungen diese nicht zulassen, kann die Nutzung des Shops unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich sein. Einzelheiten findest Du in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.sochili.com/policies/privacy-policy.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts in unserem Online-Shop unterbreiten wir Dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Dieses Angebot gilt nur, solange der Vorrat reicht, und nur für haushaltsübliche Mengen. Bei Bestellungen, die haushaltsübliche Mengen erkennbar überschreiten, oder bei Bestellungen zum Zwecke des Wiederverkaufs kommt ein Vertrag nur nach gesonderter Bestätigung durch uns in Textform zustande.

(4) Unser Recht zur Anfechtung wegen Irrtums bleibt unberührt. Das gilt insbesondere bei offensichtlichen, für Dich erkennbaren Preis- oder Darstellungsfehlern (etwa durch Übertragungs-, Druck- oder Rechenfehler). In diesem Fall informieren wir Dich unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen vollständig zurück.

(5) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und Eingabe Deiner persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Dir abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Nutzt Du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal Express, Shop Pay, Apple Pay, Google Pay), wirst Du entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung, nimmst Du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Deiner Daten vor. Abschließend werden Dir die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" Deines Browsers) oder die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen" (oder eine gleichbedeutende Bezeichnung) erklärst Du rechtsverbindlich die Annahme unseres Angebotes. Damit kommt der Vertrag zustande.

(6) Wir speichern den Vertragstext und senden Dir die Bestelldaten sowie diese AGB in Textform per E-Mail zu. Die AGB kannst Du jederzeit auf sochili.com abrufen und ausdrucken. Deine früheren Bestellungen kannst Du, sofern Du ein Kundenkonto angelegt hast, in Deinem Kundenkonto einsehen.

(7) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferländer

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten findest Du auf unserer Seite https://www.sochili.com/policies/shipping-policy und sie wird Dir spätestens im Bestellvorgang vor Absenden der Bestellung klar mitgeteilt.

(3) Wir liefern innerhalb Deutschlands, in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie nach Norwegen, in die Schweiz und in das Vereinigte Königreich. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung im Checkout angezeigte Lieferbarkeit. Die jeweils geltenden Versandkosten und Lieferzeiten findest Du unter https://www.sochili.com/policies/shipping-policy.

§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sofern Du Verbraucher bist, hast Du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns

sochili GmbH Felicitasstraße 7 44263 Dortmund Deutschland Telefon: +49 156 78476286 E-Mail: hello@sochili.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Du kannst Deinen Widerruf auch elektronisch über unsere Widerrufsfunktion erklären. Diese findest Du unter https://www.sochili.com/apps/widerruf sowie über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen" im Footer unserer Website. Nach Absenden bestätigen wir Dir den Eingang Deines Widerrufs unverzüglich in Textform.

Alternativ kannst Du das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.

An: hello@sochili.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ():

Bestellt am () / erhalten am (): _______________

Name des/der Verbraucher(s): _______________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________

Datum: _______________

() Unzutreffendes streichen.

Das Muster-Widerrufsformular kannst Du Dir aus diesem Text kopieren. Am einfachsten geht der Widerruf jedoch über unsere elektronische Widerrufsfunktion unter https://www.sochili.com/apps/widerruf.

§ 6 Zahlungsarten

(1) Wir bieten Dir folgende Zahlungsarten an:

Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express, Maestro)
PayPal / PayPal Express
Klarna (Rechnung, Ratenkauf)
Shop Pay
Apple Pay
Google Pay
iDEAL

Welche Zahlungsarten im Einzelfall zur Verfügung stehen, wird Dir im Bestellvorgang angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.

(2) Zahlung über Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna") bieten wir Dir verschiedene Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und/oder Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Deine Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Wir können Dir nur diejenigen Zahlarten anbieten, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.

Nähere Informationen zu Klarna und die jeweils geltenden Klarna Nutzungsbedingungen findest Du unter https://www.klarna.com/de/. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Klarna findest Du in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.sochili.com/policies/privacy-policy.

(3) Zahlung über PayPal / PayPal Checkout

Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über „PayPal" / „PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über PayPal werden Dir unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich PayPal weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, wirst Du auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen findest Du unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

(4) Zahlung über Shop Pay

Bei Auswahl von Shop Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung über Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland, bzw. deren verbundene Unternehmen. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von Shop Pay.

(5) Zahlung über Apple Pay und Google Pay

Bei Auswahl von Apple Pay oder Google Pay erfolgt die Zahlung über das in der jeweiligen Wallet hinterlegte Zahlungsmittel. Die Abwicklung erfolgt über unseren jeweiligen Zahlungsdienstleister. Es gelten ergänzend die Bedingungen von Apple bzw. Google.

(6) Zahlung über iDEAL

Bei Auswahl von iDEAL erfolgt die Zahlung als Banküberweisung direkt aus Deinem Online-Banking. Voraussetzung ist ein bei einer teilnehmenden Bank geführtes Konto. Die Abwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Shopify Payments. Die Belastung Deines Kontos erfolgt unmittelbar nach Bestätigung der Zahlung.

(7) Gerätst Du mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Zahlungsarten mit Vorkassecharakter versenden wir die Ware erst nach Zahlungseingang. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag auf unserem Konto oder dem Konto unseres Zahlungsdienstleisters gutgeschrieben ist. Bei Zahlung per Rechnung oder Ratenkauf über Klarna erfolgt der Versand entsprechend den mit Klarna vereinbarten Bedingungen.

(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; sämtliche aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Besteller unverzüglich zu informieren.

(4) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Dir nur zu, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich: Aufrechnungsrechte stehen nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 8 Lieferbedingungen, Gefahrübergang

(1) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns in Textform bestätigt wurden.

(2) Gefahrübergang

a) Für Verbraucher: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht erst mit der Übergabe der Sache auf Dich über, oder wenn Du im Verzug der Annahme bist.

b) Für Unternehmer: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Transportperson über (maßgeblich ist der Beginn des Verladevorgangs). Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt, und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeitende geschieht. Verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, geht die Gefahr von dem Tag auf den Besteller über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und wir dies dem Besteller angezeigt haben.

(3) Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, sind wir zu einer Verwahrung nicht verpflichtet, es sei denn, der Besteller hat das Zustellungshindernis nicht zu vertreten. Wir sind berechtigt, die Lieferung nach Prüfung der Ordnungsgemäßheit des Versands, Benachrichtigung des Bestellers und Ablauf einer angemessenen Frist zur Abholung zu verwerten oder – bei verderblicher Ware – zu vernichten. Unser Vergütungsanspruch bleibt davon unberührt, sofern die Lieferung nicht anderweitig verwertet werden kann. Eine vorübergehende Verwahrung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Ansprüche des Verbrauchers wegen unterbliebener Lieferung bleiben unberührt, wenn die Unzustellbarkeit nicht von ihm zu vertreten ist.

(4) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Dich zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Dir dadurch nicht.

§ 9 Gewährleistung

Für Verbraucher:

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Wir bitten Dich, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transportunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst Du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Für Unternehmer:

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Davon unberührt bleibt § 445a BGB.

a) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, können wir zunächst wählen, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache leisten. Unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

b) Der Besteller hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Besteller die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. Auf Verlangen erstatten wir dem Besteller die zum Zwecke der Nacherfüllung nachweislich erforderlichen und angemessenen Aufwendungen.

c) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von § 10 (Haftung); im Übrigen sind sie ausgeschlossen.

d) Der Besteller verliert seine Gewährleistungsansprüche, wenn er den Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nicht nachkommt. Offene Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

e) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder Lagerung durch den Besteller oder Dritte, bei natürlichem Verderb, bei Überschreiten des Mindesthaltbarkeitsdatums, bei höherer Gewalt sowie bei besonderen äußeren Einflüssen, die uns nicht zurechenbar sind.

f) Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn und soweit der Besteller das Produkt nach Lieferung verändert oder durch Dritte verändern lässt.

§ 10 Haftung / Schadensersatz

(1) Wir haften in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – vorbehaltlich Absatz (3) – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf und vertraut hat. In diesem Fall ist unsere Haftung beschränkt auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Verjährungsbestimmungen.

(6) Für Unternehmer gilt:

a) Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln beträgt ein Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Davon unberührt bleibt § 445b BGB.

b) Diese Verjährungsfrist gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einem Mangel der Ware beruhen.

c) Absätze a) und b) gelten nicht in den Fällen von Absatz (1) und Absatz (3). Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 11 Gutscheine und Rabattcodes

(1) Aktionsgutscheine und Rabattcodes, die wir im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgeben, sind nur für den jeweils angegebenen Zeitraum und nur einmalig im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.

(2) Einzelne Produkte oder Produktgruppen können von der Einlösung ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus den Bedingungen des Gutscheins ergibt. Ein Mindestbestellwert kann vorausgesetzt sein.

(3) Der Gutscheinwert wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst. Übersteigt der Wert des Gutscheins den Bestellwert, wird die Differenz nicht erstattet.

(4) Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(5) Der Gutschein ist vor Abschluss des Bestellvorgangs einzulösen. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

(6) Wird der Bestellwert durch einen Widerruf ganz oder teilweise erstattet, erfolgt die Erstattung höchstens in Höhe des tatsächlich gezahlten Betrages. Der Wert eines unentgeltlich ausgegebenen Aktionsgutscheins wird nicht erstattet.

(7) Für entgeltlich erworbene Wertgutscheine gilt abweichend: Sie sind drei Jahre ab Ende des Jahres, in dem sie ausgestellt wurden, einlösbar. Ein Restguthaben bleibt bis zum Ablauf dieser Frist bestehen.

(8) Eine Übertragung von Gutscheinen auf Dritte ist zulässig. Wir können mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, der den Gutschein einlöst.

§ 12 Abonnements

Diese Regelung gilt nur, soweit wir Produkte ausdrücklich als Abonnement anbieten und Du ein solches abgeschlossen hast.

(1) Bei einem Abonnement liefern wir Dir die ausgewählten Produkte in dem von Dir gewählten Intervall gegen wiederkehrende Zahlung. Lieferintervall, Preis, Laufzeit und Kündigungsfrist werden Dir vor Abschluss im Bestellvorgang angezeigt.

(2) Abonnements mit unbestimmter Laufzeit kannst Du jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

(3) Bei Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit beträgt diese höchstens ein Jahr. Wird das Abonnement nicht fristgerecht gekündigt, verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und kann anschließend jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

(4) Die Kündigung ist jederzeit über die Kündigungsschaltfläche in unserem Online-Shop, über Dein Kundenkonto oder per E-Mail an hello@sochili.com möglich. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Wir sind berechtigt, die Preise für laufende Abonnements mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen in Textform anzupassen, soweit sich unsere Beschaffungs-, Produktions- oder Versandkosten verändern. Steigt der Preis, kannst Du das Abonnement bis zum Wirksamwerden der Änderung fristlos kündigen. Wir weisen Dich in der Ankündigung auf dieses Kündigungsrecht hin.

(6) Dein gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher bleibt unberührt. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der ersten Lieferung.

§ 13 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen ist unser Sitz.

(3) Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Sitz. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu erheben.

(4) Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Wir klären Anliegen lieber direkt mit Dir – schreib uns einfach an hello@sochili.com.

(5) Änderungen dieser AGB oder des ihnen zugrunde liegenden Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses. Vorrang individueller Vertragsabreden nach § 305b BGB bleibt unberührt.

(6) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 01.08.2026